Rechtsextreme Umtriebe im österreichischen Bundesheer Offener Brief von OMAS GEGEN RECHTS

In der letzten Woche haben die OMAS GEGEN RECHTS einen offenen Brief an den Bundespräsidenten Van der Bellen und an die Parlamentsparteien gesendet. Die OMAS bringen darin ihre Sorge über rechtsextreme Umtriebe im österreichischen Bundesheer zum Ausdruck.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Van der Bellen,

wir sind sehr beunruhigt über rechtsextreme Umtriebe im österreichischen Bundesheer. Auf dieses Thema sind wir durch einen Beitrag auf der Website

„stopptdierechten“ aufmerksam geworden:

https://www.stopptdierechten.at/2021/12/03/bundesheer-gehorsamsverweigerung-und-umsturz/

Im Zuge unserer weiteren Recherche fanden wir dazu eine parlamentarische Anfrage aus dem Jahr 2020:

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/AB/AB_02164/

Ebenso fanden wir einige wenige Zeitungsartikel.

Insgesamt gibt es für uns Bürger und Bürgerinnen jedoch wenig öffentliche Informationen zu diesem Thema und vor allem, ob und wie intensiv es auch Thema im Abwehramt oder sonstigen Einrichtungen ist.

Uns ist natürlich klar, dass im Bereich der Landesverteidigung Geheimhaltung sehr wichtig ist.

Aber wir denken, dass die Bevölkerung in Österreich hier einen berechtigten Anspruch auf Information haben soll.

Unser großes Anliegen ist der Erhalt eines demokratischen Österreichs, in dem Rechtsextremismus keinen Platz haben darf und schon gar nicht in öffentlichen Einrichtungen, wie dem österreichischen Bundesheer.

Bitte informieren Sie uns, ob wir zu Recht beunruhigt sind und was Sie gegebenenfalls dagegen unternehmen.

Freundliche Grüße

OMAS GEGEN RECHTS
Mag.a Monika Salzer, Vorsitzende
Dr.in Susanne Scholl, Vorsitzende-Stellvertreterin
www.omasgegenrechts.at
Löwengasse 18/12
1030 Wien

Susanne Scholl: „Welche Schande für Österreich!“ OMAS setzen Mahnwache vor Bundeskanzleramt fort

Am zehnten Jänner haben die Aktivistinnen die Mahnwache für Menschen auf der Flucht wieder aufgenommen. Susanne Scholl dazu: „Wir stehen schon das zweite Jahr vor dem Bundeskanzleramt! Weil wir nicht akzeptieren, dass unmenschliche Politik die Oberhand behält! Ein besonders perfides Beispiel ist die Geschichte der jungen afghanischen Astronomin, der ein österreichisches Visum zuerst versprochen und dann doch nicht gegeben wurde! Inzwischen wurde sie von Deutschland aufgenommen! Welche Schande für Österreich! Deshalb setzen wir unsere Mahnwache fort! Bitte unterstützt uns dabei zahlreich!“
Die Mahnwache der OMAS GEGEN RECHTS für „Menschen in den Elendslagern am Rande Europas“ findet mittlerweile seit September 2020 statt, von Montag bis Freitag von 10 bis 16 Uhr.

#YesWeCare in Leonding, Linz und Wels

Angelehnt an das Lichtermeer in Wien fanden auch in Oberösterreich stille und friedliche Gedenken statt – an die Opfer der Corona-Pandemie, an alle, die besonders davon betroffen sind: Kinder, Jugendliche sowie das Gesundheits- und Pflegepersonal. Die Gedenken wurden von Privatpersonen organisiert und sollten auch aufzeigen, dass es ein anderes Österreich gibt: friedlich, empathisch und solidarisch.

Die OMAS GEGEN RECHTS aus Oberösterreich waren dabei. Am Lichtermeer in Linz beteiligten sich auch einige OMAS aus Wien.
„Uns ist der Erhalt der Demokratie ein großes Anliegen und diese Lichtermeere eignen sich gut, auf ihre Wichtigkeit hinzuweisen und sie zu schützen“, sagt Helene Kaltenböck von den OMAS GEGEN RECHTS OÖ.

„Ihr seid mir die allerliebsten Omas!“

Die erste Aktion „Abstand halten gegen Rechts“ nach dem Lockdown fand am 20. Dezember 2021 vor dem Parlament in Wien statt. 10 OMAS trugen ihre Botschaft auf den Transparenten über die Ringstraße und erhielten dafür viel Zustimmung von den Passant*innen. Sie wurden begrüßt oder mit „Daumen hoch-Zeichen“ bestätigt, was die Stimmung an diesem eisigen Wintertag erfreulich hob. Auch die netten persönlichen Begegnungen machten diese Aktion einzigartig. Da kam beispielsweise eine Gruppe von sechs jungen Männern vorbei. Einer von ihnen erkannte unter den OMAS seine ehemalige Lehrerin und schrie begeistert: „Oh, mein Gott! Die Frau Professor!“
Oder ein Mutter-Tochter-Paar blieb stehen und die Tochter erzählte, dass ihre Mutter die OMAS von Anbeginn an bewundere. Dann ergänzte die Mutter stolz: „Meine Tochter kennt sich aus, denn sie studiert Politik.“ Auch Berivan Aslan, Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete der Grünen in Wien, machte Halt und versicherte: “Ihr seid mir die allerliebsten Omas!”
Dass dann noch zwei OMAS GEGEN RECHTS aus dem Burgenland zufällig vorbeikamen, verlieh der Aktion fast schon familiären Charakter.

Buchtipp: Gemeinsam gegen Rechts

Vor wenigen Wochen ist das Buch „Gemeinsam gegen Rechts“ erschienen. Es bietet einen Überblick über die Auswirkungen der ÖVP-FPÖ-Regierungspolitik auf den autonomen feministischen Aktivismus in Wien. In einer umfassenden Analyse beschäftigt sich die Autorin Elisa Fink mit den ideologischen Debatten und politischen Maßnahmen der Regierung.

Welche Strategien gegen diese antifeministische Regierungspolitik von den Aktivistinnen entwickelt wurden, bildet einen weiteren Schwerpunkt dieses Buchs.

Auch die OMAS GEGEN RECHTS werden dabei zitiert, was einmal mehr beweist: Die OMAS bewegen.
 
Elisa Fink
Gemeinsam gegen Rechts
Feministischer Aktivismus in Wien gegen den Rechtspopulismus in Österreich
Marta Press