STELLUNGNAHME zum Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung 2020

Durch die Neuwahl der Regierung und der erstmaligen Regierungsbeteiligung der Grünen ergeben sich neue zivilgesellschaftliche Herausforderungen. Auch diese Regierung werden wir OMAS GEGEN RECHTS kritisch an ihren Bekenntnissen und Handlungen messen und konstruktiv kritisieren – vor allem im Bereich der Menschenrechte.

Die Menschenrechte stellen für uns einen absoluten Punkt der Unterscheidung zwischen Demokratie und Diktatur dar. Demokratische Gesellschaften sind offene Gesellschaften, die sich um einen humanistischen Dialog mit allen Bevölkerungsgruppen engagieren und Demokratie nicht als Zustand, sondern als Entwicklung betrachten…

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Monika Salzer las in Berlin

Einige Frauen erzählten, als sie kurz vor Beginn der Lesung die Kapelle endlich erreichten, Wachleute hätten sie dabei gesehen, wie sie die Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche umrundend ganz offensichtlich etwas suchten, sie daraufhin angesprochen und gefragt, ob sie vielleicht zu den OMAS GEGEN RECHTS wollen, um ihnen dann den Weg zu weisen.

Viele andere fanden sich ohne Hilfe ein. Wer zur Lesung wollte, kam auch an – dem Aufbau des Weihnachtsmarktes auf dem Breitscheidplatz zum Trotze, Berliner und Potsdamer OMAS GEGEN RECHTS, Anwohner und Anwohnerinnen und nicht zuletzt Elena, die eine Hälfte des antikapitalistischen Jodel-Duos „Esels Alptraum“, bekannt durch sein Projekt „JOGIDA – Jodel-Offensive gegen Idiotisierung durch Angst“. Mehr als die Hälfte der 100 vorhandenen Plätze waren besetzt.

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