Salzburg, Donnerstag nachmittag: Die Demo begann am Hauptbahnhof und verlief friedlich. Für Salzburger Verhältnisse waren sehr viele Menschen gekommen, auch die OMAS GEGEN RECHTS waren mit einer grossen Gruppe vertreten.
Aus Bayern, aus München wollten auch Demonstrant*innen anreisen, diese wurden aber in Freilassing nicht aus dem Zug gelassen, die Bayrische Polizei holte einzelne Individuen aus dem Zug, strenge Personenkontrollen und zu guter Letzt wurden die angereisten Menschen zur Umkehr gezwungen, der ganze Zug wurde nach München zurück geschickt auf Anordnung der Polizei.
Der Demonstrationszug füllte in einer langen Schlange die Salzburger Strassen und Gassen. Laut Plan sollte die Demo immer nördlich der Salzach bleiben, die Polizei wollte die Demonstranten keinesfalls über die Staatsbrücke in die Altstadt kommen lassen. Der Weg führte also an der Salzach entlang bis vor die Staatsbrücke und die Polizei hatte den Zugang zur Brücke und in die Imbergstrasse abgesperrt. An der Einmündung der Linzer Gasse gab es dadurch nur eine einzige Möglichkeit, weiter Richtung Volksgarten zu kommen, nämlich durch die enge Steingasse. Wer die Lage dort kennt, kann sich nur an den Kopf greifen, wie ein breiter Demonstrationszug von ein paar tausend Leuten plötzlich sich durch die enge Steingasse drängen soll. Ein entscheidender Fehler und eine eklatante Fehlentscheidung der Polizei und deren Leitung!
Der schwarze Block an der Spitze des Demonstrationszuges wendete sich daher in die Richtung, um einen Durchgang zur Imbergstrasse zu suchen, wurde aber von der Polizei gestoppt. Die Polizei verstärkte den Kordon durch eine zweite Reihe von Polizisten, doch der Block wollte nicht in die Steingasse einbiegen. Da öffnete die Polizei an einer Stelle ihre dicht gedrängte Reihe und ließ einen Zug Polizisten durchschlüpfen, die sofort begannen, die Reihen der Demonstranten zurück zu drängen, dies aber taten sie mit Schlägen gegen die Demonstranten, mit Schlagstöcken und angeblich auch mit Pfefferspray. Der EU-Abgeordnete Michel Reimon ging auch an der Spitze mit und versuchte, als die Situation heiss wurde, sich zwischen die Demonstranten und die Polizei zu stellen. Dabei bekam er einen Schlag auf den Kopf ab durch einen Schlagstock der Polizei.
Lest seine Schilderung auf Facebook:
„Die Situation in Salzburg war so, dass es zu Rangeleien zwischen der Polizei und DemonstrantInnen kam, zunächst nichts ernstes, aber natürlich eskaliert sowas sofort und in dem Moment bin ich – abgesprochen mit der Demo-Leitung, natürlich – dazwischen gegangen. Das hat funktioniert.
Dann, als es ruhig war, wollte ein Polizist die DemonstrantInnen in einen Sicherheitsabstand treiben, ich konnte aber nicht hinter die Transparentwände und er verlor die Nerven.
Gemeinsam mit Leuten von der Demoleitung und der Einsatzleitung der Polizei haben wir die Sache besprochen – ich habe zugesagt, von einer Anzeige abzusehen, wenn es keine weiteren Fälle dieser Art gibt und wir alle gemeinsam die Demo friedlich zu Ende bringen.“
Dazu das Video: https://www.youtube.com/watch?v=63sI7g66ym4#action=share
Die Situation drohte also zu eskalieren! Ein Video zeigt, dass andere Demonstranten eingriffen und versuchten, die Leute vom Block und die Polizisten zu trennen, sie gingen mutig dazwischen und nach Erzählungen von Augenzeugen sprachen sie beruhigend auf die Polizisten ein. Fotos zeigen, dass eben auch die OMAS GEGEN RECHTS in dieser Situation sich zwischen Demonstranten und die Polizei stellten, von hinten und vorne bedrängt ruhig mit der Polizei zu verhandeln begannen und durch Reden und vernünftige Argumente: “ Schaut, wir Omas sehen doch ganz friedlich aus, lasst uns doch weiter gehen“ u.Ä. konnte erreicht werden, dass es an dieser Stelle zu keiner grösseren Schlägerei kam und die Polizei eben keinen Anlass geliefert bekam, die Demonstration aufzulösen. Demoleitung und die OMAS GEGEN RECHTS hatten erreicht, dass der Demonstrationszug weiter gehen konnte und den Volksgarten, Endpunkt der Demo erreichte. Bis dorthin war alles soweit friedlich abgelaufen. Die Polizei gab sich aber nicht damit zufrieden, offensichtlich wollten sie die demütigende Situation bei der Steingasse nicht einfach hinnehmen und es gut sein lassen. Im Volksgarten gab es dann die „Jagd “ auf ausgesuchte Demonstranten, sie wurden separiert, Ausweiskontrollen, Anhaltungen und laut Medienreporten auch Festnahmen.
Michel Reimon schreibt danach, dass er sich jetzt wohl doch überlege, Anzeige gegen die Polizei zu erstatten, da die Polizei sich eben nicht an die ausgehandelte Abmachung gehalten habe, die Demo friedlich und ohne Gewalt auslaufen zu lassen.
Der Journalist Michael Bonvalot berichtet auf Twitter von weiteren ziemlich brutalen Polizeiübergriffen: https://twitter.com/search?q=bonvalot&src=typd
Die OMAS GEGEN RECHTS finden es bedauerlich, dass in der ersten schwierigen Situation zuerst eine gangbare Lösung gefunden worden war, die Gewaltanwendung zurück genommen worden war, zum Ende der Veranstaltung aber bei der Polizei doch die Kontrolle versagte und es zu Gewaltszenen kam, zu „Tumulten“ wie die Medien berichten!
Jedenfalls, sie waren Spitze, einfach Spitze, die OMAS GEGEN RECHTS in Salzburg!